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AGB

Stand: 1. Februar 2023

Allgemeine Geschäftsbedingungen
von Explore or Expire GmbH 

1. Teil 
Geltungsbereich und Anwendbares Recht

1 Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte gegenüber Verbrauchern und Unternehmern mit

Explore or Expire GmbH

vertr. d. Lise Uduak

Ackerstr. 156

10115 Berlin

 

nachstehend „ich“ genannt. Die Rechtsgeschäfte können per E-Mail, Kontaktformular, Social Media oder über die Webseite zustande kommen.

(2) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich deutsch. Übersetzungen in andere Sprachen dienen ausschließlich Deiner Information. Der deutsche Text hat Vorrang bei eventuellen Unterschieden im Sprachgebrauch.

(3) Es gelten ausschließlich diese AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen, die Du verwendest, werden von mir nicht anerkannt, es sei denn, dass ich ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt habe.

 

2 Anwendbares Recht und Verbraucherschutzvorschriften  

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Privatrechts und des in Deutschland geltenden UN-Kaufrechts, wenn:

  1. a) Du als Unternehmer bestellst,

  2. b) Du Deinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hast, oder

  3. c) Dein gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist.

(2) Für den Fall, dass Du Verbraucher i. S. d. § 13 BGB bist und Du Deinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union hast, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Du Deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast, unberührt bleiben.

(3) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

(4) Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Buchung gültige Fassung dieser AGB.

(5) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Buchung.

(6) Sollten bestimmte Rabatt- oder Aktionsangebote beworben werden, sind diese zeitlich oder mengenmäßig begrenzt. Es besteht kein Anspruch darauf.

 

2. Teil
Zustandekommen des Vertrages, Zahlungsmodalitäten, Laufzeit der Verträge

 

3 Vertragsgegenstand

(1) Gegenstand des Vertrages können die folgenden Leistungen sein (wobei die Auflistung nicht abschließend ist):

  • Einzelcoaching

  • Gruppencoaching

  • Training

  • Beratung

  • Online Events

  • Online Kurse

4 Preise, Zahlungsbedingungen und Fälligkeiten

(1) Meine Preise werden als Nettopreise zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer gegenüber Unternehmern, angezeigt für Deutschland, ausgewiesen. Gegenüber Verbrauchern weise ich den Bruttobetrag aus.

(2) Eine Rechnung wird grundsätzlich per E-Mail in Form eines PDF-Dokuments an Dich versandt oder als Link von Wix. Der Rechnungsbetrag ist mit Zugang der Rechnung sofort fällig und binnen 7 Tagen an mich zu zahlen.

(3) Der Zugang zu den jeweiligen Leistungen wird von einem vorherigen Zahlungseingang abhängig gemacht. Sobald ich Deine Zahlung erhalten habe, hast Du ab diesem Zeitpunkt einen Anspruch auf meine entsprechende Gegenleistung.

(4) In einigen Fällen biete ich auch eine Ratenzahlung an. Der Gesamtbetrag kann dabei im Vergleich zu einer vollständigen Zahlung erhöht sein. Diesen Betrag teile ich Dir vorab mit. Eine vorzeitige Kündigung einer getroffenen Ratenzahlungsvereinbarung ist im Wege vorzeitiger Rückzahlung möglich. Du hast das Recht, jederzeit die vollständige Summe (dann aber den ggf. erhöhten Ratenzahlungsbetrag) vor Ablauf der vereinbarten Zeit zum Teil oder insgesamt zu zahlen.

(5) Es fallen für verspätete Zahlungen sowohl beim Kauf als auch beim Ratenkauf Zinsen in vereinbarter Höhe (Ratenzahlungsbetrag ist in der Regel höher als bei einer Einmalzahlung) sowie Kosten für zweckentsprechende Mahnungen an. Bei nicht erfolgreichem internen Mahnwesen kann ich die offene Forderung zur Beitreibung an einen Rechtsanwalt übergeben. In diesem Fall werden Dir Kosten für die Inanspruchnahme der anwaltlichen Vertretung entstehen.

(6) Haben wir eine Ratenzahlung vereinbart und Du zahlst nach einer Mahnung in Textform und Nachfristsetzung nicht, bin ich berechtigt, die Ratenzahlung vorzeitig zu beenden und der gesamte noch offene Betrag wird dann sofort fällig.

(7) Du bist nicht berechtigt, gegenüber Zahlungsansprüchen von mir ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen oder aufzurechnen; es sei denn, es handelt sich um unstreitige oder titulierte Gegenforderungen.

(8) Wird ein von Dir erteiltes SEPA-Lastschriftmandat ohne rechtlichen Grund gekündigt, musst Du neben den Bankgebühren für Rücklastschriften, auch die anwaltliche Beratung bezahlen. Zudem kann ein solches Vorgehen auch strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.

(9) Solltest Du in Zahlungsverzug geraten oder sonst in Verzug, bin ich berechtigt, die Leistung bzw. Lieferung zu verweigern, bis alle fälligen Zahlungen geleistet sind. Ich bin weiterhin berechtigt, Leistungen zurückzuhalten, zu unterbrechen, zu verzögern oder vollständig einzustellen, ohne zum Ersatz eines etwa entstehenden Schadens verpflichtet zu sein. Diese Rechte gelten unbeschadet sonstiger vertraglich vereinbarter oder gesetzlicher Rechte und Ansprüche von mir.

 

5 Zustandekommen des Vertrages

5.1 Für Buchungen, die per E-Mail, Social Media, Telefon oder über mein Kontaktformular erfolgen, gilt Folgendes:

(1) Ein Erstgespräch zwischen mir und Dir bildet die Grundlage für die Leistung. Du nimmst Kontakt mit mir über E-Mail, Social Media, Telefon oder Kontaktformular auf.

Das Erstgespräch dauert ca. 30 Minuten und findet per Zoom, Telefon oder in Präsenz statt.

(2) Im Erstgespräch klären wir etwaige Fragen Deinerseits zum Ablauf, den Inhalten und den Zahlungsmöglichkeiten, sowie ob mein Angebot für Dich und Deine Anfrage passend ist.

(3) Anschließend gibst Du mir direkt im Gespräch oder per E-Mail Bescheid, ob Du mit mir zusammenarbeiten möchtest.

(4) Angebot: Ich lasse Dir per E-Mail einen Vertrag als PDF-Datei zukommen und biete Dir damit den Abschluss dessen verbindlich an.

(5) Annahme: Mit Deiner schriftlichen Zustimmung nimmst Du das Angebot an und der Vertrag kommt zustande.

(6) Sobald der Vertrag unterschrieben bei mir eingegangen ist, erhältst Du wie vereinbart eine Rechnung per E-Mail.

(7) Als Zahlungsmöglichkeit steht Dir die Zahlung per Vorkasse zur Verfügung. Sobald Deine Zahlung eingegangen ist, hast Du Anspruch auf meine entsprechende Gegenleistung.

 

5.2. Für Buchungen über meine Website/ eine Landing Page gilt Folgendes:

(1) Unter der Rubrik „Angebote“ kannst Du Buchungen für die Teilnahme an Kurse und Veranstaltungen, nachstehend „Produkte“ genannt, vornehmen.

  1. Einige der auf meiner Site aufgeführten Produkte sind kostenpflichtig. Wenn Du eine Zahlung in meinen Diensten vornimmst, stimmst Du zu, dass: (i) Du dafür verantwortlich bist den vollständigen Eintrag für das Produkt zu lesen, bevor Du sie verbindlich buchst; (ii) Du einen rechtsverbindlichen Vertrag zur Buchung eines Produktes eingehst, wenn Du den Buchungsvorgang abschließt.

(2) Du siehst direkt, welche Produkte angeboten werden. Hier kannst Du das gewünschte Produkt auswählen und gelangst dann auf die Seite des jeweiligen Produktes. Dort findest Du alle Informationen, Inhalte und den Preis und kannst diese mit einem Klick anwählen und in einem Einkaufswagen sammeln. Ich behalte mir das Recht vor, die angegebenen Preise jederzeit zu ändern (vorausgesetzt, dass Dir nur der Betrag in Rechnung gestellt wird, dem Du vor der Preisänderung zugestimmt hast) und unbeabsichtigt auftretende Preisfehler mit Wirkung für die Zukunft zu korrigieren. Weitere Informationen über Preisgestaltung und Umsatzsteuer (USt.)/Mehrwertsteuer (MwSt.) zum geltenden Satz sowie andere maßgebliche Steuern, Gebühren oder Abgaben sind während des Buchungsvorgangs auf der Site verfügbar.

(3) Bevor Du auf die Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ klickst, werden alle von Dir gewählten Produkten, einschließlich des Gesamtpreises, in einer Buchungszusammenfassung nochmals angezeigt. Du kannst dann noch etwaige Eingabefehler erkennen und korrigieren, bevor Du Deinen endgültigen verbindlichen Buchungsauftrag erteilst. Mit dem Anklicken der Schaltfläche „zahlungspflichtig buchen“ erteilst Du einen verbindlichen Auftrag für das ausgewählte Produkt. Der Auftrag kann jedoch erst erteilt und übermittelt werden, wenn Du diese Bedingungen mit einem Klick auf das entsprechende Kästchen akzeptiert und somit in Ihren Buchungsauftrag eingeschlossen hast.

(4) Unmittelbar nach der Bestellung erhältst Du eine Bestätigungsmail. In diesem Moment kommt ein Vertrag zwischen Dir und mir zustande.

 

6 Speicherung von Online-Zahlungsangaben

Du kannst eine bevorzugte Zahlungsmethode für die Zukunft speichern. In diesem Fall speichere ich diese Zahlungsangaben gemäß den geltenden Branchenstandards, falls vorhanden (z. B. PCI, DSS). Du kannst Deine gespeicherte Karte anhand ihrer letzten vier Ziffern identifizieren.

 

3. Teil
Details zum Leistungsangebot und Stornierungsbedingungen

 

7 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Die jeweilige Laufzeit unseres Vertrages richtet sich nach der gebuchten Leistung. In der Regel endet der Vertrag automatisch durch Erfüllung. Das bedeutet, Du hast mein gesamtes Honorar gezahlt und ich habe die entsprechende Gegenleistung erbracht.

(2) Das außerordentliche Kündigungsrecht jeder Partei bleibt unberührt. Ein außerordentliches Kündigungsrecht meinerseits liegt insbesondere dann vor, wenn Du mehr als 2 Mal mit den Zahlungen in Verzug geraten bist, wenn Du vorsätzlich gegen Bestimmungen dieser AGB verstößt und/oder vorsätzlich oder fahrlässig verbotene Handlungen begangen hast oder unser Vertrauensverhältnis nachhaltig gestört ist.

 

8 Leistungsumfang und nicht in Anspruch genommene Leistungen

(1) Der Leistungsumfang des Produktes richtet sich nach der Beschreibung auf meiner Website oder in einem separat per E-Mail übermittelten Angebot.

(2) Ein gebuchter Coaching-Termin muss mindestens 48 Stunden vor Beginn abgesagt werden. Andernfalls fällt das volle Honorar a.

(3) Wird ein gebuchter Coaching-Termin wiederholt von Dir abgesagt, so muss kein weiterer Termin angeboten werden. Dieser Termin verfällt dann. Der Anspruch auf die Zahlung für den Termin bleibt bestehen. Die Zahlung für den Termin wird einbehalten. Es gibt keinen Anspruch auf Erstattung.

(3) Bei einzelnen Produkten (Als Bsp. Online Programme oder Kurse) besteht die Möglichkeit aufgezeichneten Termine nachzuschauen. Diese Option wird dann in der Produktbeschreibung genannt. Es besteht kein Anspruch darauf, live an einem Termin teilzunehmen. Die Termine werden frühzeitig mitgeteilt, so dass die Teilnehmer sich die Zeit dafür reservieren können.

(4) Brichst Du ein gebuchtes Coaching ab, hast Du keinen Anspruch auf Erstattung Deiner geleisteten Zahlungen, es sei denn, Du legst ein ärztliches Attest vor.

 

9 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Als Verbraucher kannst Du einen Kaufvertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen.

(2) Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Vertragsabschluss. Der Vertrag ist in dem Moment abgeschlossen, in dem Du die Bestätigungs-E-Mail des Kaufs durch mich erhältst.

(3) Wird die Buchung innerhalb von 14 Tagen widerrufen und das Produkt hat in dieser Zeit bereits begonnen, hast Du nur Anspruch auf eine anteilige Erstattung Deiner Kosten. Bereits geleistete Dienste werden dann von der Rückerstattung anteilig abgezogen.

 

Widerrufsformular

Um Dein Widerrufsrecht auszuüben, musst Du mich an
Explore or Expire GmbH

Lise Uduak

Ackerstr. 156

10115 Berlin

 

oder an hej@exploreorexpire.com

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.

 

— Ich/wir (*) teilen hiermit mit, dass ich/wir (*) meinen/unseren (*) Vertrag für die Bereitstellung der folgenden Dienste widerrufen

 

— Gebucht am (*)

 

— Bestätigt am (*)

 

— Name des/der Verbraucher:s

 

— Adresse des/der Verbraucher:s

 

— Unterschrift des/der Verbraucher:s (nur wenn dieses Formular in Papierform zugestellt wird)

 

— Datum

 

(*) Nichtzutreffendes löschen.

10 Stornierung von Terminen seitens Lise Uduak

(1) Ich bin berechtigt, Termine abzusagen, falls ich kurzfristig erkranke und kein Ersatz gestellt werden kann.

(2) Im vorgenannten Fall versuchen wir zunächst einen Ersatztermin zu finden. Ist dieses nicht möglich, erhältst Du die Teilnahmegebühr zurück. Weitergehende Kosten, wie evtl. angefallene Übernachtungs- und Reisekosten, die Dir angefallen sind, werden nicht übernommen.

(3) Verhältst Du Dich vertragswidrig, indem Du gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt, habe ich das Recht, Dich vom Produkt auszuschließen. Dies ist insbesondere der Fall, wenn Du den Ablauf des Termins störst und es auch nach einer Aufforderung nicht unterlässt oder wenn Du Dich wiederholt nicht an getroffene Verabredungen (z.B. Terminabsprachen) hältst. In diesem Fall werden keine Kosten zurückerstattet.

 

4. Teil
Rechte und Pflichten des Kunden

 

11 Nutzungsrecht an Inhalten oder Unterlagen aus meinen Produkten

(1) Meine Produkte werden Dir zu Informationszwecken und nur zur privaten, nicht kommerziellen Nutzung zur Verfügung gestellt. Bei der Nutzung meiner Produkte musst Du diese Bedingungen und alle anwendbaren Gesetze einhalten.

(2) Audio-/ Video- und PDF-Dateien, begleitende E-Mails und sonstige Unterlagen dürfen von Dir als Kunde und nur für die eigene Nutzung abgerufen (Download) und ausgedruckt werden. Nur in diesem Rahmen sind der Download und der Ausdruck von Dateien gestattet. Insoweit darfst Du als Kunde den Ausdruck auch mit technischer Unterstützung Dritter (z.B. einem Copyshop) vornehmen lassen. Im Übrigen bleiben alle Nutzungsrechte an den Dateien und Unterlagen mir vorbehalten. Das bedeutet, dass die Muster und Unterlagen und auch das vermittelte Wissen Dritten nicht zugänglich gemacht werden darf, weder kostenlos noch kostenpflichtig. Auch sind die Unterlagen nicht für den Beratungseinsatz bestimmt.

(3) Sofern nicht ausdrücklich durch diese Bedingungen gestattet, ist es nicht zulässig: (i) meine Dienste in ungesetzlicher oder betrügerischer Weise (einschließlich der Verletzung der Rechte Dritter) oder für Zwecke zu nutzen, um personenbezogene Daten zu sammeln oder sich als andere Nutzer auszugeben; (ii) meine Hinweise zu Urheber-, Marken- oder anderen Eigentumsrechten zu ändern oder zu verwenden oder in die sicherheitsrelevanten Funktionen meiner Dienste einzugreifen; (iii) meine Dienste in irgendeiner Weise zu nutzen, um Inhalte zu manipulieren oder zu verfälschen oder die Integrität und Richtigkeit von Inhalten zu untergraben, oder Maßnahmen zu ergreifen, um Teile meiner Dienste zu stören, zu beschädigen oder zu unterbrechen; (iv) meine Dienste zu nutzen, um Material zu senden, zu empfangen, hochzuladen/zu posten, herunterzuladen, das nicht meinen Inhaltsstandards entspricht; (v) meine Dienste zu nutzen, um unerwünschtes oder nicht autorisiertes Werbe- oder Promotionsmaterial zu übermitteln oder dessen Übermittlung zu ermöglichen; (vi) meine Dienste zu nutzen, um Daten zu übertragen oder Daten in meine Dienste hochzuladen, die Viren, Trojaner, Würmer, Zeitbomben, Tastatureingabeprotokollierung, Spyware, Adware oder andere schädliche Programme oder ähnliche Computercodes enthalten, die den Betrieb von Computersoftware oder -hardware beeinträchtigen sollen (vii) Roboter, Spider, andere automatische Geräte oder manuelle Verfahren zu verwenden, um meine Website oder andere Webseiten oder die in meinen Diensten enthaltenen Inhalte zu überwachen oder zu kopieren, oder Netzwerküberwachungssoftware zu verwenden, um die Architektur meiner Dienste zu ermitteln oder Nutzungsdaten aus meinen Diensten zu extrahieren; (viii) ein Verhalten an den Tag zu legen, das andere Nutzer in der Nutzung meiner Dienste einschränkt oder daran hindert, oder (ix) meine Dienste ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung für kommerzielle Zwecke oder in Verbindung mit einer durchgeführten kommerziellen Aktivität zu nutzen. DU erklärst dich bereit, mit mir bei der Untersuchung jeder Aktivität, die mutmaßlich oder tatsächlich gegen diese Bedingungen verstößt, vollumfänglich zu kooperieren.

 

5. Teil
Verschwiegenheit und Haftungsregelungen

 

12 Verschwiegenheit beider Parteien

(1) Ich verpflichte mich, während der Dauer und auch nach Beendigung von Training, Programmen oder Kursen, über alle vertraulichen Informationen von Dir Stillschweigen zu bewahren.

(2) Du bist verpflichtet, über alle als vertraulich zu behandelnden Informationen, von denen Du im Rahmen der Zusammenarbeit Kenntnis erlangst, Stillschweigen zu bewahren und diese nur im vorher schriftlich hergestellten Einvernehmen mit mir Dritten gegenüber zu verwenden.

(3) In Gruppenformaten gilt die Verschwiegenheitspflicht auch für vertrauliche Informationen der anderen Teilnehmer, die Du im Rahmen des Programms über diese erfährst.

 

13 Haftung für Inhalte

(1) Bei den von mir ausgegebenen Dateien und Dokumenten handelt es sich um Muster, die Du auf Deinen Bedarf anpassen musst. Eine Haftung für Vollständigkeit und Aktualität dieser Muster wird nicht übernommen.

(2) Ich behalte mir das Recht vor, die Inhalte jederzeit zu optimieren und anzupassen.

 

14 Haftungsbeschränkung

(1) Ich hafte für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner hafte ich für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Du regelmäßig vertrauen darfst. Im letztgenannten Fall hafte ich jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Ich hafte nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Ich hafte insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Angebots.

(3) Sämtliche genannten Haftungsbeschränkungen gelten ebenso für meine Erfüllungsgehilfen.

 

6. Teil
Schlussbestimmungen und Gerichtsstand

 

15 Änderung dieser AGB

Ich behalte mir das Recht vor, diese Bedingungen von Zeit zu Zeit nach meinem alleinigen Ermessen zu ändern, um Gesetzesänderungen oder zusätzlichen Funktionen Rechnung zu tragen, die ich möglicherweise einführe, oder wenn ich mein Geschäft anderweitig weiterentwickle.

Bei wesentlichen Änderungen, die Dich betreffen, informieren wir Dich rechtzeitig über die geplanten Änderungen. Du hast nach der Information ein 14-tägiges Widerrufsrecht. Nach Ablauf dieser Frist, sind diese neuen Regelungen wirksamer Vertragsbestandteil geworden.

 

16 Schlussbestimmungen
(1) Die hier verfassten Geschäftsbedingungen sind vollständig und abschließend. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sollten, um Unklarheiten oder Streit zwischen uns über den jeweils vereinbarten Vertragsinhalt zu vermeiden, schriftlich gefasst werden – wobei E-Mail (Textform) ausreichend ist.

(2) Soweit Du als Verbraucher bei Abschluss des Vertrages Deinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hattest und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch mich aus Deutschland verlegt hast oder Dein Wohnsitz oder Dein gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten mein Sitz in Vechelde. Für Unternehmer ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten mein Sitz in Vechelde.

(3) Ich weise Dich darauf hin, dass Dir neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 zur Verfügung steht. Einzelheiten dazu findest Du in der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: http://ec.europa.eu/consumers/odr

Ich nehme nicht an dem Streitbeilegungsverfahren teil.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Der in der Regelung vereinbarte Leistungsumfang ist dann in dem rechtlich zulässigen Maß anzupassen.

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